Teilhabeabbau stoppen!

Rollstuhl allein vor einer Treppe

Teilhabeabbau durch Verschlechterung der Versorgungsmedizin-Verordnung stoppen

Die Bundesregierung beabsichtigt die Versorgungsmedizinverordnung zu ändern.

Was sich hinter der sperrigen Begrifflichkeit der 6. Änderungsverordnung verbirgt, hat es in sich.
Es drohen gravierende Verschlechterungen im Feststellungsverfahren. Wer künftig die Schwerbehinderteneigenschaft beantragt, muss sprichwörtlich mit dem Arm unterm Kopf daher kommen.

Bei wem schon eine Schwerbehinderteneigenschaft festgestellt wurde, auch mit Nachteilsausgleichen, muss damit rechnen, dass diese gekürzt wird.


Das Ziel ist klar: Weniger Menschen mit festgestellter Schwerbehinderteneigenschaft bedeuten weniger Kosten für Teilhabe. Wieder einmal soll auf dem Rücken derer gespart werden, die es ohnehin am schwersten haben.

Deswegen unterzeichnen auch Sie die Petition an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil

Teilhabeabbau durch Verschlechterung der Versorgungsmedizin-Verordnung stoppen -
einen Link zur Petition finden Sie hier: http://chng.it/PTGDWfH5Sh

Die Unterzeichner der Petition fordern das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) als Verordnungsgeber und den Bundesrat dazu auf, die sechste Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (Bearbeitungsstand: 28.08.2018, 12:00 Uhr) nicht wie im Entwurf vorgesehen umzusetzen und insbesondere das Verwaltungsverfahren in keinem einzigen Punkt zu Lasten der Antragsteller und Menschen mit Behinderungen zu ändern. Eine Reihe von Sozialverbänden und auch Betroffene haben inzwischen Stellung bezogen und sich auch unter fachlichen Aspekten gegen angedachte Änderungen ausgesprochen.